Außerordentlicher Landesparteitag 2017

Tagesordnungspunkte
LA Leitanträge
- LA-01 Mehr Respekt in Sachsen. Chancengleichheit für alle.
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand
  
  Beschluss: mit Änderungen einstimmig angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
BE Bildung und Erziehung
- BE-02 Gute Schule braucht mehr Lehrerstellen, eine klügere Lehramtsausbildung und attraktive Arbeitsbedingungen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: mehrheitlich angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- BE-03 Stärkung der LehrerInnenausbildung an der TU Chemnitz – Sicherung der guten LehrerInnenversorgung in Chemnitz und den Landkreisen Erzgebirge, Mittelsachsen, Zwickau und Vogtland
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: mit Änderung mehrheitlich angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- BE-05 Gemeinsam länger lernen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: mehrheitlich angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
WA Wirtschaft, Arbeit, Finanzen
- WA-01 Forschung und Entwicklung zu und für die Digitalisierung – Mit HUBs und Kompetenzzentren Innovationen und Innovatoren voranbringen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (Lriginal_publish)
  
  Beschluss: mit Änderungen einstimmig angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- WA-03 Eine stärkere Bindung der GRW-Förderrichtlinie an „gute Arbeit“
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (L7)
  
  Beschluss: Überweisung an Landesparteirat dort mit Änderung mehrheitlich angenommen.
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- WA-04 Allgemeinverbindlichkeit von Tarifbindung erreichen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (Lvtx_antrag_steller)
  
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort mehrheitlich angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
ME Mobilität und Energie
- ME-01 Intelligent, vernetzt und innovativ: Elektromobilität in Sachsen fördern
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (Lvtx_antrag_ak_konsens)
  
  Beschluss: einstimmig angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- ME-02 Gültigkeit der Wertmarke gemäß SGB IX im Grenzverkehr zwischen Sachsen und Polen bzw. Sachsen und der Tschechischen Republik erweitern.
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (Lreies Textfeld)
  
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort mit Änderungen einstimmig angenommen.
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- ME-03 Klima- und Energiepolitik muss ein zentrales Handlungsfeld für die sächsische SPD und die sächsische Landespolitik werden!
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (Lvtx_antrag_phone)
  
  Beschluss: einstimmig angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- ME-04 ÖPNV und Regionalverkehr attraktiver machen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (Lvtx_antrag_ak_recommendation_select)
  
  Beschluss: einstimmig angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- ME-05 Das Bildungsticket muss kommen – der ÖPNV-Flickenteppich kann verschwinden
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (Lvtx_antrag_steller_short)
  
  Beschluss: mit Änderungen einstimmig angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- ME-06 Eine bessere Radverkehrsinfrastruktur für Sachsen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (Lvtx_antrag_phone)
  
  Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- ME-07 Modellstadt Leipzig im ÖPNV
  
  Status:
  Überweisung
  - Antrag
  - Beschluss
  Empfehlung der Antragskommission:
  (Lur_jj)
  
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort Überweisung an die Landtagsfraktion
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
GU Gesundheit und Umwelt
- GU-01 Bessere finanzielle und personelle Ausstattung und barrierefreie Zugänglichkeit von Beratungsstellen der Suchthilfe
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort mit Änderung mehrheitlich angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- GU-02 Stärkung der Betreuung von Kindern von suchtkranken Eltern in Sachsen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort mit Änderung einstimmig angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- GU-04 Stärkung der sozial-psychologischen und psychiatrischen Betreuung in Sachsen
  
  Status:
  Überweisung
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort Überweisung an die ASG Sachsen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- GU-05 Stärkung der sozial-psychologischen und psychiatrischen Betreuung in Sachsen
  
  Status:
  Überweisung
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort Überweisung an die ASG Sachsen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- GU-06 Anpassung des Sächsischen Naturschutzgesetzes vornehmen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort mehrheitlich angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
SG Staat und Gesellschaft
- SG-01 WLAN-Hotspots in öffentlichen Gebäuden
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): SPD-LV Sachsen
  
  Empfehlung der Antragskommission:
  Konsensliste (Konsens)
  
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- SG-02 Mehr Transparenz für Sachsen
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort mehrheitlich angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- SG-03 Keine Abschiebungen nach Afghanistan
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort mit Änderung angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- SG-06 Cyber Cyber
  
  Status:
  Überweisung
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: Überweisung an den Landesparteirat, dort Überweisung an die Projektgruppe Digitales
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
I Initiativanträge
- I-01 Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: mit Änderungen einstimmig angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)
- I-04 Erhalt des SIEMENS-Standortes und Sicherung von ca. 1.000 Arbeitsplätzen in Görlitz
  
  Status:
  Annahme
  - Antrag
  - Beschluss
  Beschluss: einstimmig angenommen
  
  Beschluss-PDF:
  Beschluss (PDF)

Außerordentlicher Landesparteitag 2017

Tagesordnungspunkte

LA Leitanträge

BE Bildung und Erziehung

WA Wirtschaft, Arbeit, Finanzen

ME Mobilität und Energie

GU Gesundheit und Umwelt

SG Staat und Gesellschaft

I Initiativanträge

Meta-Navigation