ÄA129 zum L-1

Status:
Annahme mit Änderungen

Füge ein in Z. 1569 nach „ökologische Lösungen schafft.“:

Weiterentwicklung des Landesentwicklungsplans

Um unsere Ziele zu erreichen und zugleich den Kommunen genügend Flexibilität zu ermöglichen, wollen wir den Landesentwicklungsplan in der kommenden Legislatur fortschreiben. In enger Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern werden hierbei Ziele zur räumlichen Ordnung und Entwicklung Sachsens festgeschrieben. Neben dem Schutz natürlicher Lebensräume wollen wir mit geeigneten Maßnahmen im Landesentwicklungsplan auch ein Bekenntnis zu einem sozialverträglichen Klimaschutz setzen. Eines dieser Instrumente soll eine sogenannte Experimentierklausel sein, die wir neu einfügen wollen. Dadurch können Kommunen in Zukunft innovative Entwicklungsansätze im Zusammenhang mit der Energiewende, dem Klimawandel, der Digitalisierung, der Mobilität oder der Daseinsvorsorge modellhaft in der Praxis erproben und so neue Ideen verwirklichen.“

Text des Beschlusses:

Füge ein nach Z. 1620:

Weiterentwicklung des Landesentwicklungsplans

Um unsere Ziele zu erreichen und zugleich den Kommunen genügend Flexibilität zu ermöglichen, wollen wir den Landesentwicklungsplan in der kommenden Legislatur fortschreiben. In enger Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern werden hierbei Ziele zur räumlichen Ordnung und Entwicklung Sachsens festgeschrieben. Neben dem Schutz natürlicher Lebensräume wollen wir mit geeigneten Maßnahmen im Landesentwicklungsplan auch ein Bekenntnis zu einem sozialverträglichen Klimaschutz setzen. Eines dieser Instrumente soll eine sogenannte Experimentierklausel sein, die wir neu einfügen wollen. Dadurch können Kommunen in Zukunft innovative Entwicklungsansätze im Zusammenhang mit der Energiewende, dem Klimawandel, der Digitalisierung, der Mobilität oder der Daseinsvorsorge modellhaft in der Praxis erproben und so neue Ideen verwirklichen.“