ÄA zum PO-5

Status:
Annahme

Ersetze Z. 2074 – 2141 durch:

„Auf allen Ebenen sprechen wir von der Erneuerung der SPD. Auch wir in Sachsen wollen unseren Beitrag dazu leisten.

Mehr Digitalisierung wagen

 Die Zukunft der Gesellschaft ist digital. Um in dieser Zukunft eine relevante Rolle zu  spielen, müssen wir uns mit diesem Thema verbands- und parteiintern intensiv auseinandersetzen – einerseits für unsere politische Agenda, indem wir darstellen, welche Antworten die SPD auf die Fragen der Digitalisierung liefert, und andererseits für unsere interne Arbeitsweise.

In einer digitalisierten Gesellschaft werden auch in Zukunft zwischenmenschliche Interaktionen in der analogen Welt passieren. Wir begreifen digitale Werkzeuge im Besonderen als unterstützend für unsere politische Arbeit. Der SPD-Landesvorstand wird aufgefordert, ein umfassendes Konzept zu erstellen zur Nutzung digitaler Angebote in unserer Verbandsarbeit.

Mittelfristig streben wir ein digitales Informations- und Wissensmanagement an. In diesem sollen die politische Arbeit der SPD Sachsen nachhaltig dokumentiert werden. Dabei sollen sowohl Ergebnisse von Veranstaltungen und internen Diskussionen auch Best practice Beispiele bei Wahlkämpfen und anderen Aktionen aufgelistet werden.

Nur wenn wir es schaffen unsere internen Informationen auch digital an die nächste Generation zu übermitteln, werden wir es schaffen kontinuierlich und qualitativ die nächste Generation von Politiker*innen aufzubauen.

Über den archivarischen Ansatz hinaus möchten wir digitale Möglichkeiten  zum themenbezogenen inhaltlichen Austausch in einem moderierten Rahmen geben. Der SPD Landesvorstand soll überprüfen, ob die bisherigen Online-Foren den Anforderungen und Wünschen der Mitglieder entsprechen und ggf. das Format überarbeiten.

Große Zukunftsfragen beantworten

 Wir wollen endlich wieder umfassende Zukunftsvisionen für unsere Gesellschaft entwickeln – auf Bundesebene genauso wie Landes- und kommunaler Ebene. Unsere Zukunftsvision muss einerseits Ängste nehmen (Globalisierung, Digitalisierung, …), andererseits darf dies jedoch nicht nur ein Reagieren auf globale Veränderungen sein, sondern muss eigene Gestaltungsansätze liefern.

Wir wollen inhaltliche Forderungen, die nicht von vorn herein auf eine Koalition abzielen. Die SPD muss ihr eigenes Profil schärfen und darf nicht davor zurückschrecken, klar zu kommunizieren, für wen wir Politik machen und für wen nicht. Uns muss es wieder um große Soziale Kernfragen gehen, nicht nur um kleine Verbesserungen.

Deshalb werden wir uns intensiv an den anstehenden Diskussionen innerhalb der SPD beteiligen.

Um aus den Fehlern der vergangenen Bundestagswahl zu lernen, muss die SPD auch ihre Sprache und ihr Framing verändern. Wir dürfen nicht auf jeden rechtsabbiegenden Zug aufspringen sondern sollten ein klare Haltung zeigen und konsequent zu unseren Werten stehen. Darüber hinaus müssen unsere Ideen für die Zukunft sprachlich klar zu verstehen sein und dürfen nicht nur in Worthülsen wie „Gerechtigkeit“ verschwinden.

 Mehr Beteiligung und Transparenz

 Wir wollen, dass alle Mitglieder die Möglichkeit haben, sich einzubringen. Digitale Angebote zu schaffen ist ein erster Schritt. Darüber hinaus müssen wir prüfen, wie große inhaltliche Debatten und Anträge vorbereitet werden. Leitanträge zum Beispiel sollten rechtzeitig vor den Parteitagen vorliegen, sodass sie mit einer großen Zahl an Mitgliedern diskutiert werden können. Auch beim Sammeln von Ideen für große Anträge sollen nach Möglichkeit viele Mitglieder einbezogen werden.

Transparenz ist ebenfalls wichtig, damit sich unsere Mitglieder ernst genommen fühlen. Deshalb sollen von parteiöffentlichen Veranstaltungen nach Möglichkeit Berichte oder Protokolle allen Mitgliedern zugänglich sein.

Projekt- und themenbezogene Arbeit

 Viele Mitglieder haben nur begrenzt Zeit und wollen sich vor allem inhaltlich oder praktisch beteiligen. Gerade junge Mitglieder lassen sich eher begeistern, wenn sie zu konkreten Themen oder Projekten arbeiten können. Deshalb sollen auf verschiedenen Ebenen der Partei Themen- und wenn möglich Projektgruppen entstehen, in denen sich Mitglieder und Interessierte austauschen und zusammenarbeiten können. Diese Gruppen können zum Beispiel beim SPD-Landesvorstand angegliedert sein.

Junge Menschen ernst nehmen

 Die sächsische SPD ist, was ihre Mitglieder angeht, eine sehr junge Partei. Deshalb ist es wichtig, dass junge Mitglieder auch ernst genommen werden. Dazu zählt die Unterstützung bei Kandidaturen für Ämter und Delegationen oder Wahlen.

Um junge Menschen außerhalb der Partei für uns zu begeistern, müssen wir im öffentlichen Raum präsent sein, politische Bildung an den Schulen verstetigen und Themen, die junge Menschen interessieren besetzen.

Die SPD auf Bundesebene

Schon vor dem nächsten Wahlprogramm soll die SPD allgemeine große Leitlinien erarbeiten, damit den Menschen wieder klar wird, wofür wir stehen.

Auch strukturell muss die SPD einiges verbessern. In der Fläche braucht es mehr hauptamtliche Strukturen, damit die SPD dort auch zukünftig gute Arbeit leisten kann. Außerdem soll die SPD eine Vernetzung zwischen den Ost-Landesverbänden schaffen, da diese besondere Probleme zu meistern haben. Die sächsischen Vertreter im SPD Bundesvorstand setzen sich für diese Forderungen ein.

Posten nach Kompetenz besetzen, mit Wettbewerb und Vorstellen

 Die SPD soll ihr Bekenntnis zu Diversität auch leben. Deshalb wollen wir, dass Posten innerhalb der SPD und Listen für Wahlen zukünftig unter anderem jünger, weiblicher und mit mehr Menschen mit Migrationshintergrund besetzt sind.

Nichts desto trotz, sollen natürlich Kompetenzen und Motivation ausschlaggebend für Wahlen sein. Wir finden, dass Wahlen etwas gutes sind und scheuen deshalb auch nicht vor so genannten „Kampfkandidaturen“ zurück. Es ist wünschenswert, dass sich Kandidierende bei möglichst vielen betroffenen Ortsvereinen, und AGs vorstellen.

Begründung:
Antrag weg von Dresdner Ebene hin zu Landesebene und mehr auf SPD angepasst